In diesem kurzen Essay soll Populismus aus einer wissenschaftlichen Perspektive aufgearbeitet werden. Intuitiv scheinen wir zu wissen, was sich hinter dem Begriff „Populismus“ verbirgt, doch Intuition täuscht uns immer wieder. Wer sich dem Thema aus politikwissenschaftlicher Sicht annähert, stellt bald fest, dass es den Populismus nicht gibt, vielmehr unterschiedliche Betrachtungen auf ein Phänomen, das uns derzeit Angst bereitet.

Ich werde in einer Reihe von Artikeln fünf unterschiedliche Perspektiven vorstellen, die teilweise zu sehr widersprüchlichen Ergebnissen gelangen. Doch bevor wir uns die Differenzen anschauen, arbeiten wir erst die Gemeinsamkeiten heraus.

Fast alle Politikwissenschaftler sind sich in folgenden Aspekten einig. Populismus besteht gewöhnlich aus drei wesentlichen Aspekten:

Merkmal 1: Bezugnahme auf das Volk in Abgrenzung zu den Eliten gepaart mit Antipluralismus

Populismus leitet sich vom Lateinischen „populus“ ab, was man als Volk, das gemeine Volk oder auch als Pöbel übersetzen kann. Populisten sind also zunächst Volksvertreter. Dagegen kann man in einer Demokratie nichts einwenden, denn schließlich handelt es sich um eine Volksherrschaft. Repräsentiert demnach in einer Demokratie nicht jeder Politiker das Volk und ist ein Populist?

Nein.

Hier müssen wir eine erste Differenzierung vornehmen. Demokratie ist tatsächlich dem Wort nach eine Volksherrschaft. Diese Regierungsform besteht in der Reinform aus zwei einfachen Aspekten: dem Volk und der Herrschaft.

Das Volk wird hier aber sehr technisch verstanden, nämlich als der Teil der Bevölkerung, der berechtigt ist, zu herrschen. Wer demnach zum Volk gehört, muss zuvor bestimmt werden. In der Antike gehörte nur eine sehr kleine Schicht der Bevölkerung dazu, die überwiegend wohlhabend und durchweg männlich war. Frauen, Arbeiter, Sklaven und Ausländer gehörten nicht zum Volk. In unseren modernen Demokratien haben wir diese Bestimmung weiter gefasst, aber es gilt noch immer das gleiche Prinzip. Das Volk ist der Teil der Bevölkerung, der aktiv (darf Repräsentanten durch Stimmabgabe wählen) und passiv (darf sich durch Andere wählen lassen) wahlberechtigt ist.

Und wie herrscht nun das Volk? 

Durch das Mehrheitsprinzip. Im einfachen Verständnis kommt das Volk zusammen, debattiert über ein politisches Thema und entscheidet am Ende durch Mehrheitswahl. In einer Direkten Demokratie würde das gesamte Volk direkt über ein Thema abstimmen und die Mehrheit siegen. In unserer repräsentativen Demokratie bestimmen wir Repräsentanten des Volkes - ebenfalls durch Mehrheitsprinzip - und die entscheiden dann in unserem Sinne nach dem Mehrheitsprinzip.

Natürlich gestaltet sich das in einer Demokratie heute nicht mehr so einfach, aber im Grunde sind das die zwei Kernkomponenten einer Demokratie.

Wenn Populisten sich nun auf das Volk beziehen, dann meinen sie etwas gänzlich anderes. Sie beziehen sich nicht auf die wahlberechtigte Bevölkerung, sondern auf eine Identität. Das Volk wird hier als eine Wertegemeinschaft verstanden. Deshalb hören wir in den letzten Jahren immer wieder Begriffe, die eine Identität erzeugen wollen: Nationalismus, Heimat, christliche Gemeinschaft, europäische Wertegemeinschaft, Identitäre Bewegung und ähnliches.

Das Problem ist, das es das Volk als solches nicht gibt. Der Philosoph Jürgen Habermas sagt deshalb zu Recht, dass ein Volk immer nur in Plural gedacht werden kann. Damit meint er, dass es eben verschiedene Identitäten gibt und nicht die eine. Populisten beziehen sich aber immer auf eine Identität - obwohl oftmals so wage, dass es situationsbezogen immer neuinterpretiert werden kann. Es gibt aber nicht diese eine Identität.

In diesem identitätsbezogenen Verständnis liegt aber noch eine andere Gefahr. Eine Identität bildet sich immer in Abgrenzung zu etwas. Eine Identität zu haben, bedeutet zunächst, sagen zu können, was man nicht ist. Ohne das Andere, das man nicht ist, macht eine Identität wenig Sinn. Deshalb rebellieren Teenager immer gegen die Eltern, indem sie das Gegenteil von dem tun, was die Eltern fordern. Es ist Ausdruck ihrer Identität.

Die rechtspopulistische „Identitäre Bewegung“ beruft sich zum Beispiel nicht grundlos auf den Staatsrechtler Carl Schmitt. Dieser umstrittene Denker propagierte nämlich eine Freund-Feind-Unterscheidung in der Politik. Schmitt wusste, dass eine Identität am besten über ein solches Denkschema erzeugt werden kann: Ich bestimme das Andere, das ich nicht bin und stilisiere es zu meinem Feind. Und moderne Populisten verstehen genauso das Volk, als eine Identität, die sich von etwas abgrenzt. Aus diesem Grund arbeiten sie gerne mit Feindbildern.

Wer ist nun aus Sicht der Populisten der Feind des Volkes?

Zuallererst die Eliten. Deshalb sind alle Populisten antielitär. Bis hierher können wir auch sagen, dass es keinen Unterschied zwischen Links- und Rechtspopulismus gibt. Beide Varianten sind antielitär.

Zusätzlich zu dieser Elitefeindschaft erweitern sie gewöhnlich den Kreis der Feinde abhängig von der eigenen Gesinnung. Bei den Rechtspopulisten bestehen die Volksfeinde überwiegend aus Ausländern, Muslimen, Wirtschaftsflüchtlingen, Sozialparasiten und ähnlichem mehr; bei den Linkspopulisten gehören dazu Heuschrecken, globale Unternehmen, Kapitalisten und Banken.

Allerdings sind hier die Feinde der Identität nicht in Stein gemeißelt. Es ist also durchaus möglich, dass ein Muslim ein Rechtspopulist ist, ebenfalls kann ein Kapitalist wie Trump sich vermeintlich für die armen Schichten des Volkes einsetzen. Denn letztlich bestimmt überwiegend der Sprecher der Populisten, wer nun zum Volk gehört und wer nicht. In der einfachsten Variante wird das Volk als der Teil der Bevölkerung bestimmt, der einer populistischen Partei oder Bewegung zustimmt. Wer nicht zustimmt, gehört nicht zum Volk und ist folglich der Feind. Deshalb hören wir heute auch so viel von der Lügenpresse. Dahinter verbirgt sich folgende Logik:

„Wer mich kritisiert, gehört nicht zum Volk und ist letztlich der Feind.“

Und darin liegt der Antipluralismus aller populistischer Bewegungen und Parteien. Obwohl Populisten gerne von unterschiedlichen Identitäten sprechen und durchaus unterschiedliche Kulturen hochhalten, so wünschen sie sich eine einheitliche Identität. Die ist nur möglich zu Lasten der Pluralität. Das ist einer der gefährlichsten Aspekte des Populismus. Pluralität ist eine Errungenschaft des Liberalismus. Die Demokratie moderner Prägung ist nur als liberale Demokratie erstrebenswert. Die liberale Komponente begrenzt, was die Mehrheit beschließen kann. In Deutschland sind es die Grundrechte, die eine Mehrheit nicht einfach ignorieren kann. Sie stehen über dem, was die Mehrheit entscheiden kann. In einer gewöhnlichen Demokratie könnte die Mehrheit auch Beschlüsse fassen, die bestimmte Bevölkerungsgruppen stark benachteiligen. Dieser Trend ist auch tatsächlich in den letzten Jahren zu beobachten und wird unter dem Begriff der illiberalen Demokratie diskutiert. Darunter verstehen wir Demokratien, in denen ein Volk wählt und herrscht, aber eben wesentliche Rechte mit Füßen tritt, so z.B. die Pressefreiheit, Versammlungsfreiheit und Meinungsfreiheit.

Merkmal 2: Schlechtes Benehmen und immer politisch unkorrekt

Wie können nun ein Trump, ein Herr Orban, eine Marie Le Pen - die alle offensichtlich zur Elite gehören - sich als die Vertreter des gewöhnlichen Volkes stilisieren. Ganz einfach: durch schlechtes Benehmen!

Es ist tatsächlich ein wesentlicher Aspekt von Populisten: Sie benehmen sich oftmals schlecht. Sie brechen gesellschaftliche Regeln, sprechen politisch unkorrekt, sagen die Dinge, wie sie „tatsächlich“ sind; bringen kurzerhand den Stammtisch an die Öffentlichkeit. Die Grenzen, was und wie etwas gesagt werden kann, werden verschoben.

Der Politikwissenschaftlers Pierre Ostiguy zeigt, wie Politiker mit Bürgern inter-agieren anhand einer Skala. Es gibt ein hohes und ein tiefes Spektrum.

Populisten repräsentieren das tiefe Spektrum und sind damit heute recht erfolgreich. Ich meine, wer spricht schon im Privaten so gestochen und korrekt, wie moderne Politiker im Fernsehen und Bundestag? In gewissen Gesellschaftskreisen mag es die Norm sein, aber der Rest von uns redet anders. Das gewöhnliche Volk kann sich deshalb zunehmend mit dem Sprechen von Populisten identifizieren.

Populisten nutzen das, um sich von der Elite abzugrenzen. Sie liefern eine fantastische Show; RTL Fernsehen live. Es ist gewissermaßen auch die Logik unserer modernen Medienlandschaft. Politik soll zunehmend so interessant und aufregend sein wie das Showbusiness. Tatsächlich bereitet es vielmehr Freude einen Populisten zu hören als eine Frau Merkel.

Ja leben wir aber nicht in einer Zeit der Meinungsfreiheit und ist es nicht ein Recht, sagen zu dürfen, was man wirklich denkt?! Schon, aber es gibt eben Grenzen. Allerdings stehen diese nicht fest und werden derzeit massiv durch moderne Technologien aufgeweicht.

Man muss sich allein das Verhalten am Smartphone anschauen: Facebookposts werden in Sekunden erfasst und sprechen uns an oder werden ignoriert. Und welchen Inhalt kann eine Twitternachricht auf 280 Zeichen transportieren?! Tiefe Einsichten kann man hier nicht erwarten. Onlinemarketing besteht zunehmend aus der Kunst, Texte und Überschriften so zu gestalten, dass sie auch tatsächlich konsumiert werden. Inhalt spielt da zunächst keine Rolle. Alles schreit nach unserer Aufmerksamkeit, die zunehmend nicht vorhanden ist. Diese Logik überträgt sich nun auf alle Lebensbereiche, folglich auch auf Politik. Nur langweilig, sprich sachlich, soll sie nicht sein.

Populisten liefern in dieser Hinsicht wirklich eine gute Show. Sie schimpfen oft, was man in der Politik heute eher selten antrifft. Das macht sie gewissermaßen sympathisch. Wer von uns schimpft nicht hin und wieder?!

Ferner sind sie als Persönlichkeiten viel bunter als gewöhnliche Politiker. Hugo Chavez sang und tanzte immer wieder gerne. Trump bereitet es keine Probleme offensichtliche Falschaussagen abzustreiten, selbst wenn sie auf Video nachweisbar sind.

Aber genau das ist die Gefahr, die von dieser Art der Politikgestaltung ausgeht. Doch warum? Die Frage ist tatsächlich schwerer zu beantworten. Sollte Politik in einer Demokratie nicht zum Teil dem Volk aus der Seele sprechen?! Und die Seele spricht nun mal nicht so korrekt wie professionelle Politiker. Und sind die Debatten in modernen Gesellschaften nicht deshalb so seicht und langweilig, weil es eben die political correctness gibt?!

Das trifft gewissermaßen einen Punkt, der wirklich ein Problem ist. Ich würde darauf entgegen, dass es ein Unterschied ist, ob man im Privatem politisch unkorrekt spricht oder eben im Öffentlichen.

Max Weber hat deshalb zwei ethische Grundsätze debattiert: die Gesinnungsethik und die Verantwortungsethik. Gesinnungsethik fordert von mir, nach genau den Grundsätzen zu leben, die ich als moralisch richtig erkannt habe. Kants kategorischer Imperativ gehört zu dieser Ethik. Es ist mir verboten, von dieser Ethik abzuweichen, nur weil es Situationen gibt, die schwierig sind und einen Bruch nahelegen. Prinzip ist Prinzip und daran soll ich mich halten. Im Privaten ist so eine Ethik durchaus wünschenswert.

Wenn es um Politik geht, dann stehen wir vor dem Problem, dass wir (die Politiker) etwas entscheiden, was die Anderen (die Bürger) ausbaden müssen. Folglich kann ein Politiker nicht einfach seiner Gesinnung folgen und zwar weil er Verantwortung für andere Menschen trägt. Das beste Beispiel ist eben Krieg. Politiker entscheiden, ob wir einen Krieg starten; die Bürger müssen diesen Krieg aber dann führen. Politiker sterben nicht an der Front. Aus diesem Grund schlug Weber für die Politik eine Verantwortungsethik vor, die es Politikern gebietet, zu bedenken, dass sie im Sinne einer ganzen Gesellschaft handeln.

In der Verantwortungsethik ist auch schon die political correctness impliziert. Es gehört eben auch zu Verantwortung, andere nicht zu beleidigen, zu beschimpfen und auszugrenzen. Ferner müssen die Argumente gegeneinander abgewogen werden. Zunehmend fordert ein Teil der Bevölkerung und insbesondere Populisten aber eine Gesinnungsethik. Das merkt man ganz deutlich daran, dass sie oft von Fakten und Wahrheiten sprechen, was sehr bedeutungsvolle Begriffe sind. Dahinter stehen dann angeblich tiefe Prinzipien, die es zu retten gibt. Doch irgendjemand muss dann gewöhnlich leiden, wenn Politiker anfangen, nur auf ihre Gesinnung zu achten. Politik wird immer besonders dreckig, wenn man mit moralischen Kategorien argumentiert. Denn was tut man mit den unmoralischen Anderen?!

Das sind meiner Ansicht nach die Gründe, warum derzeit wieder mehr Hass die politische Arena betreten hat. Und Hass in Politik ist gefährlich.

Merkmal 3: Das Land geht unter, wenn wir nicht sofort handeln! Krise, Zusammenbruch, Gefahr

Das letzte Merkmal des Populismus ist die Krise. Man kann getrost sagen, dass die Welt seit über 2500 Jahren kurz vor dem Abgrund steht. Irgendwie sind wir Menschen ziemlich pessimistisch und haben ständig den Eindruck, dass es mit der Welt bergab geht.

Populisten sind besonders geübt in der Beschwörung fundamentaler Krisen, die unsere Gesellschaft eklatant bedrohen. Doch sind das wirklich so fundamentale Krisen oder werden Ereignisse zu Krisen stilisiert?

Nehmen wir einfach mal die Flüchtlingskrise von 2015. Erinnern wir uns noch überhaupt daran, was der Auslöser war und warum Merkel die Grenzen öffnete?! In meinen Augen - ich bin nun aber kein Populist - empfand ich Respekt für Merkels Entscheidung. Wir sahen, was an den Grenzen los war; wir sahen das Elend der Flüchtlinge und die Ignoranz unserer europäischen Nachbarn. Und wir sahen uns in der Verantwortung. Zumindest ein recht großer Teil der Bevölkerung ignorierte jegliche zukünftigen Gefahren in Anbetracht des gegenwärtigen Elends.

Heute ist von dieser Stimmung kaum etwas übrig. Heute sehen wir nun noch eine Krise, die unsere Gesellschaft zerreißt. Populisten zeigen uns seit drei Jahren auf, dass wir es doch nicht schaffen und sie sind damit recht erfolgreich. Ständig Berichte über Integrationsprobleme und gestiegene Kriminalität.

Ist diese Krise nun real?! Um ehrlich zu sein, kann man das derzeit kaum beurteilen. Die Wahrheit ist, dass wir es einfach nicht wissen. Populisten wollen uns weiß machen, dass die Krise sehr real ist. Sie sprechen deshalb nur über die Probleme. Aus ihrer Sicht gibt es einfach keine Erfolge.

Natürlich gibt es die auch, aber die Logik geht langsam auf, weil zunehmend mehr Menschen die Brille der Krise aufsetzen und alles andere ausblenden. Krise ist übrigens eins der Lieblingsworte pseudowissenschaftlicher Werke. Überall wimmelt es derzeit von Krisen. Der Begriff wird dermaßen inflationär benutzt, dass man eben kaum noch einschätzen kann, was wirklich die dringendsten Probleme der Gesellschaft sind.

Der Populismus reagiert gewissermaßen auf tatsächliche Krisen und stilisiert sie zu dauerhaften Krisen. Auch das passt gut in unsere Medienlogik. Über Gefahren liest man eben lieber. Krise ist aber kein objektiver Begriff; eigentlich ist es ein recht subjektiver Begriff, der gewöhnlich konstruiert werden muss.

Populisten konstruieren solche Krisen in sechs Schritten

  1. Suche nach Misserfolgen in der Gesellschaft
  2. Stilisierung des Misserfolgs zu einer Krise, die Ausdruck einer grundlegend fehlgeleiteten Politik ist
  3. Abgrenzung des Volkes gegen diejenigen, die für diese Krise verantwortlich sind (Elite)
  4. Mediennutzung um die Krise weiter zu verschärfen
  5. Vorschlag einfacher Lösungen und eine starke Führerschaft
  6. Fortsetzung, um die Krise im Bewusstsein der Bevölkerung zu halten

Man braucht sich nur populistische Bewegungen anzuschauen, um immer wieder diese Logik zu beobachten. Sie scheinen nur Krisen und Misserfolge zu sehen; die Schuldigen sind immer leicht zu benennen, die Lösungen ganz einfach und die Guten stehen schon in den Startlöchern, um diese Lösungen endlich umzusetzen. Retten können uns eigentlich nur die Populisten.

Diese Logik zahlt sich derzeit aus. Es ist allerdings wichtig, zu wissen, dass es eben sehr subjektive Krisen sind. Hier zeigt sich eben die Logik der Massenmedien. Nach Niklas Luhmann ist jedes Wissen, dass wir über unsere Welt haben aus den Massenmedien. Persönlich würde kaum jemand von uns ein Gefühl der Krise wahrnehmen, würden wir nicht ständig durch Medien darauf gestoßen werden. In meinem privaten Leben sehe ich keine gesellschaftliche Krise. Mein Leben hat sich nicht sonderlich gewandelt seit 2015. Doch sobald ich die Medien regelmäßig konsultiere, sehe ich nur noch Krisen. Und weil die Lügenpresse eh nur lügt, sollte man gleich zu den Wahrheitspropheten gehen, die uns das Ausmaß der Krise wirklich verdeutlichen. Das sind natürlich die Populisten, die fast alle eine eigene Webseite mit aktuellen Nachrichten haben. Wer diese Nachrichten konsultiert, der sieht nach ein paar Wochen nur noch das Ende der Welt.